AGB
Letzte Änderung: Frauenfeld, 06.05.2019
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) finden auf alle von swipe GmbH (nachfolgend "swipe") angebotenen Dienstleistungen Anwendung. Mit der Nutzung unserer Dienstleistungen akzeptieren Sie die nachfolgenden Bedingungen unverändert und vollumfänglich.
Anwendungsbereich und Vertragsschluss
Gegenstand dieser AGB ist die Nutzung von Dienstleistungen und Produkten, die swipe gegenüber ihren Kunden (nachfolgend "Kunde") erbringt bzw. anbietet.
Die Zustimmung zu diesen AGB erfolgt durch Inanspruchnahme der entsprechenden Dienstleistungen und Produkte. Bei Zustellung eines Vertrags bzw. einer kundenspezifischen Offerte betreffend Dienstleistungen und Produkte von swipe stellt swipe diese AGB dem Kunden zusammen mit den Vertragsunterlagen schriftlich per Post oder E-Mail zu. Der Kunde bestätigt in diesem Fall seine Zustimmung zu den AGB durch Unterzeichnung und Retournierung der Offerte oder des Vertrags, bzw. durch Inanspruchnahme der Dienstleistung oder Bezahlung der Rechnung. Die AGB bilden einen integrierenden Bestandteil des Vertrags mit dem Kunden.
Leistungen und Rechte von swipe
Allgemeines
swipe erbringt sowohl kostenlose wie auch kostenpflichtige Dienstleistungen. Der Kunde wählt die von swipe zu erbringenden Dienstleistungen aus dem im Zeitpunkt der Inanspruchnahme vorhandenen Leistungsangebot aus. Für sämtliche Dienstleistungen gelten die Konditionen der kundenspezifischen Offerte. swipe kann das Leistungsangebot jederzeit ändern und einzelne Dienstleistungen einschränken und/oder deren Erbringung einstellen.
Hosting-Dienstleistungen
Im Rahmen von Hosting-Dienstleistungen stellt swipe dem Kunden im von diesem gewählten Umfang Speicherplatz und Serverdienste auf einer an das Internet angeschlossenen Infrastruktur zur Verfügung.
Die Kalkulation der Dienstleistungen basiert auf durchschnittlicher Nutzung der Ressourcen von swipe. Die für das Webhosting zur Verfügung gestellten Ressourcen (insbesondere Speicherplatz, Traffic, CPU/RAM Nutzung) dürfen nur zum ordentlichen Betrieb der Kundenwebsite verwendet werden. Der Speicherplatz für E-Mails oder andere Dateien wird dem Kunden zur bestimmungsgemässen Nutzung bereitgestellt. Eine Untervermietung des Speicherplatzes ist ohne anderweitige schriftliche Vereinbarung mit dem Kunden nicht zulässig. Das Angebot ist für die Nutzung durch Private und kleinere oder mittelgrosse Unternehmen ausgelegt. swipe kann jederzeit Grenzwerte oder andere Nutzungsbeschränkungen festlegen – insbesondere bezüglich der monatlich hochladbaren Datenmenge, der zulässigen Grösse oder Art von hochladbaren Dateien oder der zulässigen Anzahl gespeicherter E-Mail-Postfächer (Fair Use Policy). Für Institutionen (wie z.B. Schulen oder Universitäten) und grössere Unternehmen mit Bedarf für die Speicherung einer Anzahl von E-Mail-Postfächern, die den normalen Gebrauch durch Private und kleinere oder mittelgrosse Unternehmen übersteigt, können auf Anfrage individuelle Angebote erstellt werden.
swipe ist überdies berechtigt, bezüglich ressourcenintensiver Nutzungen der Kundenwebsite durch den Kunden bzw. durch Nutzer der Kundenwebsite (z.B. über den ordentlichen Betrieb hinausgehender Up-/Download von Sound, Video, Streaming, Spielen, hochauflösenden Bildern und Grafiken, hohe Anzahl gleichzeitiger Zugriffe auf die Website, übermässiges Speichern von Dateien, insb. Caching Files, auf dem Server, zu starker Festplatten-Zugriff (lesen und/oder schreiben), etc.) jederzeit und nach freiem Ermessen für einzelne Kunden oder Kundengruppen Grenzwerte für den Ressourcenverbrauch oder andere Nutzungsbeschränkungen festzulegen (Fair Use Policy) und die Erbringung der Dienstleistung für den Kunden entsprechend einzuschränken.
swipe behält sich zudem das Recht vor, das Benutzerkonto des Kunden bzw. den Zugang zur Kundenwebsite zu sperren, falls dessen Benutzerverhalten oder das Verhalten der Nutzer der Kundenwebsite (z.B. hohe Anzahl gleichzeitiger Zugriffe auf die Kundenwebsite mit DDoS-Attacken) in irgendeiner Weise das Betriebsverhalten der Dienstleistung bzw. der Kundenwebsite beeinträchtigt. swipe wird den Kunden (soweit im Rahmen der betrieblichen Ressourcen und aufgrund der konkreten Umstände möglich) vorgängig oder umgehend nachträglich über die notwendige bzw. erfolgte Sperrung informieren.
swipe ist im Rahmen der betrieblichen Ressourcen bestrebt, die Dienstleistungen rund um die Uhr störungsfrei und ohne Unterbrechungen anzubieten. Wartungsarbeiten, Störungsbehebungen, der Ausbau der Dienstleistungen, Massnahmen zum Schutz der Infrastruktur von swipe, etc. können vorübergehende Betriebsunterbrechungen erforderlich machen. Der Kunde wird über solche Betriebsunterbrechungen frühzeitig informiert, wenn dies aufgrund der Umstände möglich ist.
Applikationen und Zusatzdienstleistungen von swipe und Drittanbietern
swipe bietet dem Kunden über das swipe Control Panel Applikationen (z.B WordPress) und weitere Zusatzdienstleistungen (z.B. SSL Zertifikate) von swipe oder Drittanbietern an. Mit der Nutzung der Applikation bzw. der Zusatzdienstleistung akzeptiert der Kunde zusätzlich die auf die entsprechenden Applikationen bzw. Zusatzdienstleistungen anwendbaren Lizenzbestimmungen, Geschäftsbedingungen, Nutzungsbedingungen und/oder die auf der jeweiligen Angebotsseite bzw. im swipe Control Panel beschriebenen Konditionen von swipe oder dem Drittanbieter.
swipe kann die Nutzung von Applikationen oder anderen Zusatzdienstleistungen jederzeit und ohne Vorankündigung einschränken und/oder einzelne Applikationen bzw. Zusatzdienstleistungen aus dem Angebot entfernen. Der Kunde nimmt ausserdem zustimmend zur Kenntnis, dass bezüglich der Applikationen keinerlei Anspruch auf Supportleistungen durch swipe besteht und dass er für die Sicherung seiner Daten im Zusammenhang mit der Nutzung der Applikationen die alleinige Verantwortung trägt (vgl. Ziff. 4.1).
Rechte und Pflichten des Kunden
Allgemeines
Der Kunde ist zur bestimmungsgemässen und rechtmässigen Nutzung der Dienstleistungen und Produkte berechtigt und verpflichtet sich, diese AGB und allfällige Weisungen von swipe, insbesondere bezüglich Wartung, Aktualisierung oder Löschung von Software, zu befolgen.
Bei der Bestellung, Registrierung sowie im Rahmen der Nutzung der Dienstleistungen ist der Kunde zu wahrheitsgetreuen und nachvollziehbaren Angaben verpflichtet. swipe kann den Kunden jederzeit und ohne Angabe von Gründen auffordern, Unterlagen oder Auskünfte nachzureichen, mittels derer swipe die Richtigkeit der vom Kunden mittgeteilten Angaben verifizieren kann. swipe ist berechtigt, den Akzept der Bestellung bzw. der Registrierung aufzuschieben, die Erbringung von Dienstleistungen auszusetzen oder aber den Vertrag mit dem Kunden mit sofortiger Wirkung zu kündigen, wenn der Kunde es versäumt, innert von swipe gesetzter Frist geeignete Unterlagen bzw. Auskünfte nachzureichen.
Der Kunde verpflichtet sich, Passwörter geeignet zu wählen, sorgfältig aufzubewahren und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Für die Verwendung der Passwörter ist der Kunde vollumfänglich selbst verantwortlich. Stellt der Kunde einen Missbrauch seines Accounts fest, hat er swipe unverzüglich schriftlich (per E-Mail mit anschliessender Empfangsbestätigung durch swipe) zu informieren.
Der Kunde ist nicht berechtigt, eine von ihm gekaufte Dienstleistung Dritten (kostenlos oder kostenpflichtig) zur Verfügung zu stellen. Stellt swipe fest, dass die vom Kunden gekauften Dienstleistungen nicht von diesem, sondern von einem Dritten benutzt werden, so ist swipe berechtigt, die Erbringung der betreffenden Dienstleistung bis zur Behebung dieses Mangels zu sistieren. Der Kunde bleibt in einem solchen Fall zur vollumfänglichen Bezahlung der für diese Dienstleistung geschuldeten Vergütung verpflichtet.
Der Kunde verpflichtet sich, die von ihm eingesetzten Applikationen und Software (sowohl server- wie auch clientseitig) auf einem technisch aktuellen Stand zu halten, regelmässig zu warten und regelmässige Updates durchzuführen. Der Kunde verpflichtet sich zudem, Applikationen und Software, welche er nicht mehr benötigt und verwendet, vom Server zu löschen.
Der Kunde ist verpflichtet, swipe allfällige Störungen und Unterbrechungen der von ihm beanspruchten Dienstleistungen unverzüglich zu melden und swipe bei der Behebung der Störung nach Möglichkeit zu unterstützen. Der Kunde trägt die Kosten für das Eingrenzen und Beheben von Störungen durch swipe, wenn der Kunde die Untersuchung verlangt hat und die Ursache der Störung auf das Verhalten des Kunden bzw. der von ihm benutzten Ausrüstung oder auf das Verhalten von Nutzern der Kundenwebsite zurück zu führen ist.
Verantwortung des Kunden für Inhalte
Der Kunde ist für den Inhalt der Informationen (Sprache, Bilder, Klänge, Computerprogramme, Datenbanken, Audio-/Video-Files usw.) verantwortlich, die er selber (und mit ihm kommunizierende Dritte) durch swipe übermitteln oder bearbeiten lässt, verbreitet oder zum Abruf bereithält. Der Kunde ist auch für Hinweise (insbesondere Links) auf solche Informationen verantwortlich. swipe trifft bezüglich der vom Kunden zugänglich gemachten Inhalte keine Überwachungspflicht.
Der Kunde ist verpflichtet, unter Inanspruchnahme der Produkte und Dienstleistungen von swipe nur zulässige Inhalte zugänglich zu machen. Unzulässig sind insbesondere Inhalte, die Rechte von swipe oder Dritten, insbesondere Immaterialgüterrechte i.w.S. (beispielsweise Urheberrechte oder Markenrechte) oder Persönlichkeitsrechte, Bestimmungen des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), einschliesslich der Impressumspflicht des Kunden gemäss Art. 3 Abs. 1 lit. s UWG, oder den geschäftlichen Ruf verletzen oder gefährden; unzulässig sind ausserdem sämtliche Inhalte, die Straftatbestände (namentlich in den Bereichen Pornographie, Gewaltdarstellung, Rassismus, Geschäftsgeheimnisse, Ehrverletzung und Betrug) erfüllen (nachfolgend gemeinsam "Unzulässige Inhalte").
Datensicherung
Der Kunde ist alleine dafür verantwortlich, geeignete und erforderliche Sicherheitsmassnahmen zu treffen, um seine Informationen und Daten bei Verlust oder unautorisierter oder unbeabsichtigter Veränderung wiederherstellen zu können. Die vom Kunden zu treffenden Massnahmen unterscheiden sich nach Schutzbedarf sowie Eintrittswahrscheinlichkeit und Schwere des Risikos. Generell empfiehlt swipe ihren Kunden, Daten regelmässig zu sichern.
Bei Hosting-Dienstleistungen (vgl. Ziff. 2.2) bietet swipe ergänzend verschiedene Leistungspakete zum Schutz von Datenbanken, Dateien und E-Mails des Kunden an. Die Häufigkeit der Sicherungen und die Dauer der Verfügbarkeit der von swipe erstellten Sicherungskopien unterscheiden sich je nach vom Kunden gewähltem Datenpaket.
Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen
Die Zahlungspflicht für kostenpflichtige Dienstleistungen und Produkte beginnt mit Vertragsabschluss bzw. mit Inanspruchnahme der Dienstleistung.
swipe stellt dem Kunden für die gewählte Vertragsdauer in der Regel jeweils im Voraus Rechnung. Die Rechnung ist bis zu dem angegebenen Fälligkeitsdatum zu bezahlen.
Verletzt der Kunde die oben genannten Zahlungsbedingungen, ist swipe zur Erhebung von 8 % Verzugszins und ab der 2. Mahnung zusätzlich zur Erhebung von kostendeckenden Mahngebühren berechtigt. swipe ist zudem berechtigt, die Dienstleistung gemäss Ziff. 11.2.3 zu kündigen. Überdies hat swipe das Recht, die Dienstleistung nach erfolgloser 1. Mahnung des Kunden zu sistieren.
Die Verrechnung gegenseitiger Forderungen der Vertragspartner ist ausgeschlossen.
Gewährleistung
swipe ist bestrebt, die Hosting-Dienstleistung sorgfältig und fachgerecht zu erbringen. swipe kann jedoch nicht garantieren, dass die Kundenwebsite ununterbrochen auf dem Internet verfügbar ist und dass die vom Kunden angeforderten Daten richtig und ohne Zeitverzögerung über das Internet übermittelt werden. swipe gibt im Weiteren keine Garantie dafür ab, dass die von swipe und allenfalls eingesetzten Dritten erbrachten Dienstleistungen den Kunden in die Lage versetzen, den von ihm beabsichtigten wirtschaftlichen oder anderen Zweck zu erreichen.
Störungsmeldungen der Hosting-Dienstleistung durch den Kunden haben eine schriftliche (per Einschreiben oder E-Mail mit anschliessender Empfangsbestätigung durch swipe) Mängelrüge mit einer nachvollziehbaren Beschreibung der geltend gemachten Mängel zu enthalten. Der Kunde muss swipe zudem eine angemessene Nachfrist von mindestens 30 Tagen zur Behebung der in der Mängelrüge spezifizierten Mängel setzen. Nach erfolgloser Nachfristsetzung ist der Kunde zur sofortigen Kündigung des Vertrages berechtigt. swipe erstattet dem Kunden eine allfällig bereits geleistete Vergütung anteilsmässig für jenen Zeitraum, in welchem der Kunde die Dienstleistung aufgrund der Kündigung nicht mehr in Anspruch nimmt. Jegliche weitergehende Entschädigung ist ausgeschlossen unter Vorbehalt von Ziff. 7 dieser AGB.
Die Installation und Nutzung der im swipe Control Panel bereit gestellten Applikationen (vgl. Ziff. 2.4) erfolgt auf eigene Verantwortung und Gefahr des Kunden. swipe übernimmt diesbezüglich keine Gewähr. swipe gibt insbesondere keine Zusicherung und Garantie für die Vollständigkeit, Genauigkeit, Beständigkeit, Zuverlässigkeit, Funktionsfähigkeit, Vermarktbarkeit, Qualität, Geeignetheit für einen bestimmten Verwendungszweck oder für bestimmte Resultate, Fehlen von Mängeln oder Ähnliches bezüglich der Applikationen.
Haftung von swipe
swipe haftet gegenüber dem Kunden unbeschränkt für durch rechtswidrige Absicht oder grobe Fahrlässigkeit von swipe verursachte direkte und nachgewiesene Schäden.
Für leichte Fahrlässigkeit sowie für indirekte Schäden oder Folgeschäden wird die Haftung ausdrücklich ausgeschlossen. Folgeschäden sind insbesondere entgangener Gewinn, Produktionsausfall, Reputationsschäden und Schäden aus Datenverlust.
Ausgeschlossen ist zudem jegliche Haftung für Schäden, die entstehen, weil Dritte die Kommunikationsinfrastruktur von swipe bzw. die Kundenwebsite missbräuchlich Nutzen oder in diese unbefugt eingreifen. Dies betrifft beispielsweise aber nicht abschliessend Eingriffe durch Computerviren oder DDoS-Attacken sowie Veränderungen durch Hacker und die unbefugte Versendung von E-Mails. Der Haftungsausschluss umfasst auch Schäden, die dem Kunden aus zur Abwehr solcher Eingriffe Dritter notwendigen Massnahmen von swipe (z.B. Sperrung des Zugangs zur Kundenwebsite zum Schutz der Infrastruktur von swipe und der Websites anderer Kunden vor DDoS-Attacken) entstehen.
Die vorstehenden Ausschlüsse und Beschränkungen der Haftung von swipe gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen, einschliesslich der Regelungen des Produktehaftpflichtgesetzes.
Haftung des Kunden
Der Kunde haftet gegenüber swipe unbeschränkt für durch rechtswidrige Absicht oder grobe Fahrlässigkeit verursachte Schäden. Für leichte Fahrlässigkeit wird die Haftung des Kunden ausdrücklich ausgeschlossen.
Vertragsdauer und Kündigung
Dauer allgemein
Diese AGB gelten während der gesamten Dauer der Inanspruchnahme von Dienstleistungen durch den Kunden.Hosting-Dienstleistungsvertrag
Der Vertrag zwischen swipe und dem Kunden bezüglich Hosting-Dienstleistungen (vgl. Ziff. 2.2) tritt mit der Zustellung der Vertragsunterlagen durch swipe an die vom Kunden für vertragsrelevante Mitteilungen angegebene E-Mail-Adresse, durch Bestätigung der kundenspezifischen Offerte durch den Kunden bzw. durch Inanspruchnahme der Dienstleistungen durch den Kunden in Kraft und gilt für die in der Bestellung des Kunden bzw. in der kundenspezifischen Offerte gewählten Dauer (12 Monate). Der Vertrag kann von jeder Partei mit einer Frist von 30 Tagen auf Ende der vereinbarten Vertragsdauer gekündigt werden. Die Kündigung hat schriftlich per Einschreiben zu erfolgen. Kündigungen durch Reseller (z.B. Agenturen) sind nur mit schriftlicher Bestätigung des Kunden gültig. swipe ist auch berechtigt, den Vertrag per E-Mail an die vom Kunden für vertragsrelevante Mitteilungen angegebene E-Mail-Adresse zu kündigen. Ohne fristgerechte Kündigung verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um die Vertragsdauer.
Widerrufsbelehrung: Der Kunde kann seine Bestellung bezüglich Hosting-Dienstleistungen innerhalb von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (Einschreiben, E-Mail mit anschliessender Empfangsbestätigung durch swipe widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Widerrufsbelehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an info@swipe.ch.
Wenn der Kunde gegen vertragliche Bestimmungen (einschliesslich der Benutzungsrichtlinien für Hosting-Dienstleistungen) verstösst, Dienstleistungen zu rechtswidrigen Zwecken missbraucht, Unzulässige Inhalte zugänglich macht oder wenn swipe ein Reputationsschaden droht, ist swipe nach eigenem Ermessen berechtigt, die Kundenwebsite ohne Verzögerung zu deaktivieren und/oder den Vertrag fristlos zu kündigen. Der Kunde schuldet swipe die bis zur ordentlichen Vertragsbeendigung geschuldeten Gebühren sowie Ersatz für sämtliche zusätzliche Kosten, die im Zusammenhang mit der fristlosen Vertragskündigung anfallen.
swipe kann den Vertrag mit dem Kunden zudem fristlos kündigen, wenn gegen den Kunden ein Verfahren wegen Konkurs oder Zahlungsunfähigkeit eingeleitet worden ist oder wenn auf anderem Wege offenkundig wird, dass der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht mehr nachkommen kann, und wenn der Kunde vor Ablauf der Vertragsdauer die Kosten für die nächste Vertragsdauer nicht vorschiesst oder entsprechende Sicherstellung leistet.
Nach Vertragsablauf ist swipe verpflichtet, alle Daten des Kunden (inkl. Backups) zu löschen. Der Kunde ist für die rechtzeitige Sicherung seiner Daten selber verantwortlich.
Referenz
Der Kunde erteilt, ab der Inanspruchnahme von Dienstleistungen durch swipe, die Erlaubnis das Firmenlogo als Referenz verwenden zu dürfen.
Handelt es sich beim Auftraggeber um einen Reseller (z.B. Agentur), so ist dieser verpflichtet, die Erlaubnis beim Kunden einzuholen.
Verletzt der Kunde oder Reseller die oben genannten Bedingungen, ist swipe zur Erhebung von 50 % Zins zusätzlich berechtigt. swipe ist zudem berechtigt, die Dienstleistung gemäss Ziff. 11.2.3 zu kündigen.
swipe behält sich vor, die AGB jederzeit anzupassen